Heute Morgen machte der Deutsche Steuerberaterverband auf eine Anfang August eingelegte Verfassungsbeschwerde gegen die Grundsteuer aufmerksam. Der Verband empfiehlt, Einsprüche gegen Grundsteuerbescheide einzulegen, sofern diese noch nicht rechtskräftig sind oder neu ergehen, und sich dabei auf diese Verfassungsbeschwerde zu berufen (Aktenzeichen: Bundesverfassungsgericht 1 BvR 1644/05).
Das von dem Verband bekannt gegebene Verfahren ist jedoch nicht das einzige seiner Art. (mehr …)
der Bundesgerichtshof ist das höchste deutsche Instanzgericht für Zivil- und Strafrecht. Wie die anderen obersten Bundesgerichte veröffentlichen die Karlsruher Richter viele ihrer Urteile im Internet. Doch auf der Homepage des BGH (www.bundesgerichtshof.de) findet sich noch etwas Zusätzliches: Erläuterungen zu einer nutzerfreundlichen Online-Technik. Durch Anklicken des Felds „Presse / Infos“ finden Besucher Hintergründe zu den Lösungen, die der BGH dabei selbst verwendet.
Ein Klick auf den Satz „was ist rss“ führt von dort aus auf eine neue Internetseite, die nicht mehr das Gericht erstellt, sondern ein freiberuflicher Webdesigner namens Alp Uçkan. Offenbar handelt es sich um jemanden, dem die Verantwortlichen des hohen Gerichts vertrauen. Zu den Hilfsmitteln, welche dieser Experte hervorhebt, gehört ein elektronisches Werkzeug namens WordPress. Es eignet sich dazu, moderne Online-Tagebücher (Weblogs) zu führen und zu veröffentlichen.
Wer wissen will, was daran Besonderes ist, kann dem Link „WordPress“ unten auf dieser Seite folgen. Dort präsentiert sich auch die Organisation, die das gleichnamige Programm anbietet. Mich hat das freie und offene Denken, dass sich dort findet, überzeugt. Vor sich sehen Sie nun die Eröffnung meines eigenen Weblog (oder kürzer: Blog) mit Namen „derSteuerdienst.de“, das ebenfalls auf dieser Technik beruht.
Dieses Blog hat eher selten mit dem zu tun, was den Bundesgerichtshof beschäftigt. Soweit es um Gerichte geht, soll es sich politisch, wirtschaftlich und juristisch überwiegend mit den Themen der Steuergerichte befassen. Doch es tritt nicht in die Konkurrenz ein um die richtige Auslegung der Gesetze. Der Blick auf die Rechtsprechung soll vielmehr vorrangig dem Sichtwinkel des Gesetzgebers, der gesellschaftlich Interessierten und der Betroffenen folgen.
Eine Perspektive, die in den Medien ansonsten meist sehr kurz kommt.
Mit freundlichen Grüßen,
Ihr
Michael Weisbrodt
P.S. Natürlich befindet sich dieses Blog im Entwicklungsprozess. Das Layout hat noch keine endgültige Form. Und vor allem fehlen die „Newsfeeds“ beziehungweise „rss-feeds“, von denen oben die Rede war. Sie aber sollen bald folgen. Ihr Zweck ist, dass Interessierte erfahren, wann sich auf dieser Seite Neues tut und dann selbst entscheiden , ob sie es sich näher ansehen wollen. M.W.
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